Diese Map für Datenschutz befasst sich mit dem neuen, totalrevidierten Bundesgesetz über den Datenschutz. Sie richtet sich primär an Private, insbesondere Unternehmen, Vereine, Stiftungen, Genossenschaften und Selbständige, welche dem Schweizerischen Datenschutzgesetz unterstehen. Das neue Datenschutzrecht trat am 1…
Datenschutzgesetze bezwecken den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von natürlichen Personen. Personendaten sollen vor missbräuchlicher Nutzung geschützt werden. Doch müssem Datenschutzvorschriften beachtet werden? Und welche Datenschutzvorschriften müssen beachtet werden? Erfahren Sie in diesem Bereich, ob…
Verschiedene datenschutzrechtliche Grundsätze sind immer einzuhalten, sobald das Schweizerische Datenschutzgesetz Anwendung findet. Erfahren Sie in diesem Bereich, welche datenschutzrechtlichen Grundsätze Sie beachten sollten.
Wo Vorschriften gelten, kann es sein, dass diese nicht oder nicht vollständig korrekt umgesetzt sind. Auch wenn die Prozesse für eine korrekte Umsetzung der Datenschutzvorschriften implementiert sind, kann es zu Verletzungen der Vorschriften kommen.Erfahren Sie in diesem Bereich, welche Bereiche kritisch sind, wenn es…
Im Zusammenhang mit den Datenschutzvorschriften gibt es verschiedene Akteure.Erfahren Sie in diesem Bereich, wer im Zusammenhang mit dem Datenschutz in der Schweiz die Akteure sind und welche Funktionen sie innehaben.
Betroffene Personen haben verschiedene Rechte, die Sie im Zusammenhang mit den über sie bearbeitenden Personendaten ausüben können. Auskunft Jede Person kann vom Verantwortlichen Auskunft darüber verlangen, ob Personendaten über sie bearbeitet werden. Berichtigung Jede betroffene Person kann verlangen, dass unrichtige…
Gelangt das Schweizerische Datenschutzgesetz zur Anwendung, sind verschiedene Datenschutzvorschriften zu beachten, sobald Personendaten bearbeitet werden. Spezifische Regelungen gelten, sobald Sie Personendaten neu beschaffen, erhalten oder in anderer Form Zugangerhalten, alles Formen einer Datenbearbeitung. Doch auch…
Die Datenschutzvorschriften schützen Personendaten. Als Personendaten gelten alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person beziehen. Diese Begriffsdefinition ist sehr weit gefasst. Es ist nicht erforderlich, dass eine Personendaten bearbeitende Person selber eine Person identifizieren…
Das Datenschutzgesetz kommt grundsätzlich dann zur Anwendung, wenn Personendaten von natürlichen Personen bearbeitet werden. Als Bearbeiten wird jeder Umgang mit Personendaten verstanden. Insbesondere werden darunter folgende Handlungen verstanden: Beschaffen Speichern Aufbewahren Verwenden (Ver-) ändern Archivieren…
Welche gesetzlichen Regelungen beachtet werden müssen hängt von verschiedenen Faktoren ab, z.B.: wer bearbeitet die Personendaten? welche Personendaten werden bearbeitet? wer sind die betroffenen Personen? Folgende Datenschutzregelungen sind in der Schweiz relevant: Bundesverfassung Die Bundesverfassung ist die…
Profiling ist eine besondere Form einer Datenbearbeitung. Sie besteht darin, dass im Rahmen einer automatisierten Bearbeitung Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage…
Unter besonders schützenswerte Personendaten fallen: Daten über religiöse, weltanschauliche, politische oder gewerkschaftliche Ansichten oder Tätigkeiten Daten über die Gesundheit, die Intimsphäre oder die Zugehörigkeit zu einer Rasse oder Ethnie genetische Daten biometrische Daten, die eine natürliche Person…
IT-Vertragsrecht bezieht sich auf alle Phasen von IT-Vorhaben und -Umsetzungen. Dabei werden alle Aspekte der Information Technology (IT) verstanden, von Services, über Software-Entwicklungen bis hin zu vollständigem Outsourcing.
In dieser Map werden rechtliche Themen behandelt, welche für sog. Web Content wie für Shops wichtig sind. Unter Web Content fallen Webseiten, aber auch Inhalte, welche z.B. über Social Media Plattformen zur Verfügung gestellt werden. Gleichermassen sind die Inhalte für e-Commerce sowohl für Webshops wie auch für…
Im Falle einer Verletzung der Datenschutzvorschriften sieht das Datenschutzgesetz der Schweiz verschiedene Konsequenzen vor. STRAFBESTIMMUNGEN VERWALTUNGSMASSNAHMEN Bussen bis max. CHF 250'000. Konkrete Tatbestände, welche mit Strafe angedroht sind (bei den meisten handelt es sich um Antragsdelikte, d.h. sie werden…
Unter dem Recht auf Datenportabilität wird das Recht auf Datenherausgabe und -übertragung verstanden.Jede Person kann vom Verantwortlichen die Herausgabe ihrer Personendaten in einem gängigen elektronischen Format verlangen, wenn: der Verantwortliche die Daten automatisiert bearbeitet und die Daten mit der…
Mit dem Widerspruchsrecht steht einer betroffenen Person das Recht zu, sich gegen eine Bearbeitung ihrer Personendaten oder Teile davon zu wehren.
Jede betroffene Person kann verlangen, dass unrichtige Personendaten berichtigt werden, d.h. korrigiert, gelöscht oder vernichtet werden.Die Berichtigung darf verweigert werden, wenn: eine gesetzliche Vorschrift die Änderung verbietet oder die Personendaten zu Archivzwecken im öffentlichen Interesse bearbeitet werden.
Jede Person kann vom Verantwortlichen Auskunft darüber verlangen, ob Personendaten über sie bearbeitet werden.Das Auskunftsrecht steht Personen zur Verfügung, damit sie ihre aus den Datenschutzvorschriften definierten Rechte ausüben können.Im Rahmen des Auskunftsrechts sind deshalb folgende Informationen zur Verfügung…
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) beaufsichtigt die Anwendung der Datenschutzvorschriften auf Bundesebene.Der EDÖB hat folgende Aufgaben: Informationen, Schulungen und Beratungen von Bundesorganen sowie Privaten in Datenschutzsachen; Führung von Untersuchungen; Konsultationsstelle…
Unternehmen, Vereine, Stiftungen, Genossenschaften und Selbständige, die Personendaten bearbeiten, haben das Datenschutzgesetz einzuhalten.Sie haben dabei entweder die Stellung eines Verantwortlichen oder eines Auftragsbearbeiters.
Für die Durchsetzung der strafrechtlichen Sanktionen (Bussen) sind die kantonalen Strafverfolgungsbehörden zuständig.
Unternehmen mit Sitz im Ausland, die Personendaten von Personen in der Schweiz bearbeiten, haben eine Vertretung in der Schweiz zu bezeichnen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Die Datenbearbeitung steht im Zusammenhang mit Angeboten von Waren und Dienstleistungen, welche sich an Personen in der Schweiz…
Die Ernennung einer Datenschutzberaterin oder eines Datenschutzberaters ist unter dem Datenschutzgesetz nicht zwingend.Die Datenschutzberaterin oder der Datenschutzberater ist Anlaufstelle für die betroffenen Personen und für die Behörden, die in der Schweiz für den Datenschutz zuständig sind. Sie oder er hat…
Grundsatz der Zweckbindung Personendaten dürfen nur zu einem bestimmten Zweck beschafft werden; sie dürfen nur so bearbeitet werden, dass es mit diesem Zweck vereinbar ist. Für die betroffene Person muss zudem erkannbar sein, dass Daten über sie beschafft werden und zu welchem Zweck dies erfolgt. Personendaten müssen…
Wer Personendaten bearbeitet, darf die Persönlichkeit der betroffenen Personen nicht widerrechtlich verletzen. Eine Persönlichkeitsverletzung liegt insbesondere vor, wenn: Personendaten entgegen den allgemeinen Grundsätzen bearbeitet werden; Personendaten entgegen der ausdrücklichen Willenserklärung der betroffenen…
Grundsatz der Transparenz Betroffene Person müssen wissen oder erkennen können, welche Daten beschafft werden und zu welchem Zweck.
Grundsatz der Datensicherheit Zum Schutze der Personendaten müssen angemessene technische und organisatorische Massnahmen ergriffen werden. Solche Massnahmen müssen es ermöglichen, Verletzungen der Datensicherheit zu vermeiden. Ob die technischen und organisatorischen Massnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit…
Grundsatz der Richtigkeit Nur inhaltlich korrekte Daten dürfen bearbeitet werden.Wer Personendaten bearbeitet, muss sich über deren Richtigkeit vergewissern. Sie oder er muss alle angemessenen Massnahmen treffen, damit die Daten berichtigt, gelöscht oder vernichtet werden, die im Hinblick auf den Zweck ihrer…
Grundsatz der Rechtmässigkeit Jede Bearbeitung von Personendaten muss die geltende Rechtsordnung einhalten.Das Beschaffen von Daten ist rechtswidrig, wenn dabei gegen gesetzliche Bestimmungen, wie z.B. die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstossen wird.
Grundsatz der Verhältnismässigkeit Personendaten dürfen nur beschafft und bearbeitet werden dürfen, die geeignet und objektiv gesehen erforderlich sind, um ein (legitimes) Ziel zu erreichen.Dabei müssen bei der Bearbeitung der Daten das verfolgte Ziel und die verwendeten Mittel in einem vernünftigen Verhältnis…
Verantwortliche und Auftragsbearbeiter haben ein Verzeichnis über ihre Bearbeitungstätigkeiten zu führen. Das Verzeichnis beinhaltet mindestens folgende Angaben: die Identität des Verantwortlichen; den Bearbeitungszweck; eine Beschreibung der Kategorien betroffener Personen und der Kategorien bearbeiteter…
Mit Privacy by Design wird der Datenschutz durch Technik verstanden.Der Datenschutz durch Technik verlangt, dass Applikationen so ausgestaltet sind, dass die Bearbeitung der Personendaten auf das für den Verwendungszweck nötige Mindestmass beschränkt ist.
Mit Privacy by Default wird der Datenschutz durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen bei Applikationen verstanden.Applikationen sind durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen so auszugestalten, dass nur die für den Verwendungszweck unbedingt nötigen Daten bearbeitet werden. Eine weitere Bearbeitung von…
Bringt eine Bearbeitung von Personendaten ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person mit sich, hat der Verantwortliche vorgängig eine Datenschutz-Folgenabschätzung zu erstellen.Um zu beurteilen, ob ein hohes Risiko vorliegt, muss immer die Art, der Umfang, die Umstände sowie…
Der Verantwortliche und dessen Auftragsbearbeiter müssen ein Reglement für automatisierte Bearbeitungen erstellen, wenn sie: besonders schützenswerte Personendaten in grossem Umfang bearbeiten; oder ein Profiling mit hohem Risiko durchführen.
Sieht eine gesetzliche Norm die Bearbeitung von Personendaten vor, ist eine allfällige Persönlichkeitsverletzung nicht widerrechtlich.
Eine Persönlichkeitsverletzung ist dann gerechtfertigt - und deshalb nicht widerrechtlich - wenn u.a. überwiegende Interessen vorliegen. Solche kommen insbesondere in folgenden Fällen in Betracht: Der Verantwortliche bearbeitet die Personendaten über die Vertragspartnerin oder den Vertragspartner in unmittelbarem…
Hat die betroffene Person in eine Datenbearbeitung eingewilligt, ist eine allfällige Persönlichkeitsverletzung nicht widerrechtlich. Die Einwilligung ist nur gültig, wenn sie für eine oder mehrere bestimmte Bearbeitungen nach angemessener Information freiwillig erteilt wird. In den nachfolgenden Fällen muss die…
Beschafft ein Verantwortlicher Personendaten, so hat er die betroffene Person zu informieren. Der betroffenen Person sind mindestens folgende Informationen mitzuteilen: Identität und Kontaktdaten des Verantwortlichen; Bearbeitungszweck; wenn Personendaten bekannt gegeben werden, die Empfängerinnen und Empfänger oder…
Wenn ein Dritter Daten für einen Verantwortlichen bearbeitet, wird von einer Auftragsbearbeitung gesprochen. Eine Auftragsdatenbearbeitung kann entweder von Gesetzes wegen vorgesehen sein oder vertraglich vereinbart werden.Voraussetzungen für eine Übertragung an einen Auftragsbearbeiter: die Daten werden so…
Wer im Auftrag eines Verantwortlichen Personendaten bearbeitet, wird als Auftragsbearbeiter bezeichnet.Der Auftragsbearbeiter hat in vielen Bereichen die gleichen Pflichten wie der Verantwortliche selbst. Folgende Tätigkeiten muss der Auftragsbearbeiter speziell beachten: Der Auftragsbearbeiter darf die Bearbeitung…
Personendaten dürfen ins Ausland bekanntgegeben, wenn der Bundesrat festgestellt hat, dass die Gesetzgebung des entsprechenden Drittstaates einen angemessenen Datenschutz gewährleistet.Der Bundesrat führt eine Länderliste, die als Anhang 1 der Datenschutzverordnung geführt wird.Werden Daten in ein Land bekanntgegeben…
Es gibt verschiedene Generatoren, mit welchen für die konkrete Situation die passenden Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses, SCC) erstellt werden können. ONLAW ist Partner von dp/Services, eine für KMU ausgerichtete Tool-Box für die Datenschutz Compliance.Hier können Sie kostenlos Zugang zum…
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat eine Anleitung für die Prüfung der Zulässigkeit von Datenübermittlungen mit Auslandbezug erstellt. Sie finden die Anleitung hier:Anleitung für die Prüfung der Zulässigkeit von Datenübermittlungen mit Auslandbezug.Beachten Sie auch folgende…
Wenn Sie ein IT-Projekt planen, macht es Sinn, sich frühzeitig über verschiedene Themen Gedanken zu machen, wie z.B. Sollten potenzielle Vertragspartner zur Geheimhaltung verpflichtet werden, wenn vorvertragliche Gespräche geführt werden oder wenn Sie eine Ausschreibung planen? Welche rechtlichen Rahmen gelten bei der…
Gerne unterstütze ich Sie bei Vertragsverhandlungen. Kontakt aufnehmen.
Gerne unterstütze ich Sie bei der Erstellung Ihres IT-Vertrages oder Ihrer IT-Verträge. Ich berate Sie auch gerne, wenn Sie noch nicht genau wissen, welche Verträge Sie benötigen oder welche Verträge sinnvoll sind. Kontakt aufnehmen
Wenn bei einem IT-Projekt etwas nicht gut läuft, sollten Sie möglichst frühzeitig reagieren, damit adäquate Massnahmen ergriffen werden können. Gerne unterstützte ich Sie, sei es um mögliche Massnahmen zu definieren, sei es um vertragliche Möglichkeiten oder Ihre Rechte ganz allgemeine zu prüfen. Kontakt aufnehmen.
Folgende datenschutzrechtliche Themen sind bei Web Content & Shops im Speziellen zu beachten: Datenschutzerklärung Verschlüsselung Cookie-Banner / Consent-Tool Aktualisierungen / Update von Webseiten und Webshops.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.Damit AGB Vertragsinhalt werden, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Hinweis auf AGB; Möglichkeit der Kenntnisnahme der AGB; AGB müssen…
Rechtliche Hinweise sind nicht zwingend zu formulieren, im Gegenteil: Wieweit rechtliche Hinweise Wirkung haben (können), ist umstritten. Auf allgemein geltende Regelungen hinzuweisen ist allerding nicht falsch, sondern kann das Verständnis für geltende Regelungen verschaffen/stärken. Werden Nutzer:innen im Ausland…
Mit Nutzungsbedingungen werden oft Inhalte formuliert, die als Allgemeine Geschäftsbedingungen oder als rechtliche Hinweise zu qualifizieren sind. Wichtig ist, dass sämtliche Begriffe keine konkreten Definitionen haben und deshalb auch unterschiedlich verwendet werden können. Sollen Nutzungsbedingungen zur Anwendung…
Als Impressum werden Angaben zur Identität von Unternehmen, Behörden, Betrieben, Organisationen, etc. verstanden, welche Leistungen im elektronischen Umfeld, z.B. auf einer Webseite anbieten. Mit dem Impressum soll das Vertrauen der (potenziellen) Kund:innen im und in den Online-Handel gefördert werden. In der Schweiz…
Bei Bildern, Video und Musik, welche in Web Contents & Shops integriert werden, sind oft Urheberrechte zu beachten. Sind die Bilder, Videos und/oder Musik mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt worden, geht man in den meisten Fällen davon aus, dass keine Urheberrechte bestehen. Urheberrechte bestehen an Werken der…
Eine Domain oder ein Domainname ist die Adresse einer privaten oder geschäftlichen Webseite im Internet (Internetadresse). Die Domain kann im Geschäftsbereich eine erhebliche Bedeutung haben. Rechtliche Regelungen hierzu sind nicht in einem Gesetz geregelt, sondern ergeben sich aus verschiedenen Bestimmungen. Dies…
Personendaten, die von einer natürlichen Person ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bearbeitet werden, fallen nicht unter das Datenschutzgesetz. Weitere Ausnahmen sind in den entsprechenden Datenschutz-Gesetzen geregelt.
In der Schweiz gibt es kein spezielles Gesetz für den E-Commerce. Es müssen verschiedenste Gesetze und Verordnungen beachtet werden. Die wichtigsten sind: Obligationenrecht (OR) Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Preisbekanntgabeverordnung (PBV) Spezielle Gesetze…
ONLAW unterstützt bei der Erstellung von sämtlichen datenschutzrechtlich notwendigen Dokumenten und Verträgen. Den Kunden von ONLAW wird gerne eine Muster-Vereinbarung zur Verfügung gestellt.
Die ONMAP ist eine Zusammenfassung von Artikeln, Checklisten, Erläuterungen und weiterem Wissen, aber strukturiert, verständlich und intuitiv. Sie vereint das Fachwissen von ONLAW zu IT-Verträgen, Datenschutz und künstlicher Intelligenz. Die ONMAP wird laufend ergänzt und aktualisiert - schauen Sie regelmässig rein…
In gewissen Situationen ist das Speichern, Verändern, Lesen, Bekanntgeben, Löschen und Vernichten von Personendaten zu protokollieren. Die Protokollierungspflicht betrifft: Die automatisierte Bearbeitung von besonders schützenswerten Personendaten in grossem Umfang oder Die Durchführung eines Profilings mit hohem…
Künstliche Intelligenz, kurz KI, ist in aller Munde. Und dies nicht zufällig. Man geht davon aus, dass KI unsere Arbeitswelt essentiell verändern kann. Wir beleuchten hier allgemeine Aspekte, aber v.a. auch, welche rechtlichen Gegebenheiten Sie im Zusammenhang mit KI beachten sollten und wie Sie mit allfälligen…
Hier kommt in Kürze mehr...Nehmen Sie in der Zwischenzeit gerne mit uns Kontakt auf, wenn Sie Fragen zur Nutzung von KI haben.
Beim Einsatz von KI-Systemen stellt sich die Frage, ob dabei Personendaten bearbeitet werden und ob datenschutzrechtliche Vorschriften zur Anwendung gelangen.Welche Datenschutzvorschriften zu beachten sind, hängt insbesondere davon ab, welche Daten bearbeitet werden, zu welchem Zweck KI-Systeme eingesetzt werden und…
coming soon... Kontakt aufnehmen.
Wir sind eine Schweizer Boutique-Anwaltskanzlei mit Fokus auf IT, Datenschutz und KI-Compliance. Mit starkem Businessbezug verbinden wir rechtliche Expertise mit wirtschaftlichem Verständnis und bieten massgeschneiderte Lösungen für Unternehmen, die Innovation und regulatorische Sicherheit vereinen möchten.Haben Sie…
Ein Outsourcingvertrag regelt die Auslagerung von IT‑Services, Geschäftsprozessen oder technischen Betriebsleistungen von einem Unternehmen (Kunde) an einen externen Dienstleister. Er definiert detailliert, welche Leistungen übertragen werden, wie die Zusammenarbeit funktioniert und welche Rechte und Pflichten die…
Ein Projektvertrag regelt die Planung, Durchführung und Umsetzung eines konkreten Projekts zwischen zwei Parteien – typischerweise einem Kunden und einem Lieferanten. Er definiert Ziele, Leistungen, Organisation, Termine, Verantwortlichkeiten und Rahmenbedingungen des Projekts.Gerne unterstützen wir bei der Erstellung…
Ein Servicevertrag regelt die Erbringung fortlaufender Dienstleistungen durch einen Anbieter zugunsten eines Kunden. Im IT‑Kontext umfasst er z.B. Betriebs‑, Support‑, Wartungs‑ oder Managed‑Service‑Leistungen, die anhand definierter Servicebeschreibungen und Service Levels konkretisiert werden.Der Vertrag legt fest…
Ein Betriebsvertrag regelt die laufende technische und organisatorische Betreuung einer IT‑Infrastruktur oder Plattform durch einen Dienstleister. Er definiert, welche Systeme der Dienstleister im Auftrag des Kunden betreibt, überwacht und sicherstellt.Ein Wartungsvertrag regelt die laufende Pflege, Fehlerbehebung und…
Ein Lizenzvertrag regelt die Einräumung von Nutzungsrechten an immateriellen Gütern – typischerweise Software – durch den Lizenzgeber an den Lizenznehmer. Er definiert Art, Umfang und Grenzen der Nutzung, z. B. ob die Lizenz exklusiv oder einfach, übertragbar oder nicht übertragbar, zeitlich beschränkt oder…
Ein Service Level Agreement (SLA) ist ein Vertragsteil oder separates (Vertrags-) Dokument, das konkrete Leistungsmerkmale eines IT-Services definiert – z. B. Verfügbarkeit, Reaktionszeiten oder Störungsbehebungszeiten. Oder anders gesagt KPI (Key Performance Indicator), mit welchen man die Qualität von IT-Services…
Ein Software‑Entwicklungsvertrag regelt die Entwicklung von Individualsoftware, also Software, die speziell für die Bedürfnisse eines Kunden erstellt oder angepasst wird. Wichtige Inhalte eines Software-Entwicklungsvertrages sind: Leistungsumfang / Funktionalitäten Umgang mit Änderungswünschen Abnahmekriterien Termine…
Ein Letter of Intent (LOI) ist eine unverbindliche Absichtserklärung, in der zwei oder mehr Parteien ihre grundsätzliche Bereitschaft festhalten, in Zukunft zusammenzuarbeiten oder einen Vertrag abzuschliessen. Wichtig ist, dass ein LOI grundsätzlich unverbindlich ist, d.h. wenn ein Projekt bereits gestartet werden…
Das Schweizer Datenschutzgesetz gelangt zur Anwendung, sobald bei der Nutzung von KI-Systemen Personendaten bearbeitet werden. Dies gilt unabhängig davon, ob die Bearbeitung manuell oder automatisiert erfolgt. Personendaten sind alle Angaben, die sich auf eine identifizierte (bestimmte) oder identifizierbare…
Unabhängig vom Datenschutzrecht können bei der Nutzung von KI-Tools vertragliche, gesetzliche oder berufliche Geheimhaltungspflichten bestehen. Bestehen solche Pflichten, dürfen vertrauliche Informationen nicht in KI-Tools hochgeladen werden, sofern nicht sichergestellt ist, dass: die Daten vertraulich behandelt…
Urheberrechtlicher Schutz entsteht nach schweizerischem Recht nur für Werke, die von einem Menschen geschaffen wurden. KI-generierte Outputs wie Texte, Bilder, Logos oder Software sind daher grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt. Dies hat zur Folge: KI-Outputs dürfen grundsätzlich frei verwendet werden; auch…
Ethische Überlegungen stellen in der Schweiz keine eigenständige Rechtsquelle dar, gewinnen bei der Nutzung von KI-Tools jedoch zunehmend an Bedeutung. KI-Systeme können bestehende Verzerrungen (Bias) verstärken und zu diskriminierenden Ergebnissen führen. Dies kann rechtliche und reputationsbezogene Risiken nach sich…
Für die durch KI-Systeme generierten Inhalte sind die nutzenden Personen bzw. Organisationen verantwortlich. Dies gilt insbesondere bei: fehlerhaften oder irreführenden Inhalten; sogenannten Halluzinationen; Verletzungen von Urheber-, Persönlichkeits- oder Markenrechten. KI-Systeme ersetzen keine rechtliche, fachliche…
Ein generelles Verbot von KI-Tools wird nicht empfohlen. Dies kann dazu führen, dass Mitarbeitende KI-Systeme über private Konten nutzen und eine sogenannte Schatten-IT entsteht. Stattdessen empfiehlt sich: die Sensibilisierung und Schulung von Mitarbeitenden; die Definition klarer interner Regeln zur Nutzung von…
Wer Personendaten mithilfe von KI-Tools bearbeiten lässt, zieht in der Regel einen Dritten als Auftragsbearbeiter bei. Der Anbieter des KI-Tools gilt dabei als Auftragsbearbeiter. Eine solche Auftragsbearbeitung ist nur zulässig, wenn insbesondere der Auftragsbearbeiter die Datensicherheit gewährleistet. Zur…
Bei der Nutzung von KI-Systemen werden Personendaten häufig in mehreren Staaten oder weltweit verarbeitet oder gespeichert. Dies kann eine Bekanntgabe von Personendaten ins Ausland darstellen. Eine solche Bekanntgabe ist nur zulässig, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Besteht im…
Die datenschutzrechtlichen Betroffenenrechte gelten auch bei der Nutzung von KI-Systemen uneingeschränkt. Dazu zählt insbesondere das Auskunftsrecht. Verlangt eine betroffene Person Auskunft, muss offengelegt werden: ob KI-Systeme eingesetzt werden; welche Personendaten betroffen sind; zu welchem Zweck und in welcher…
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